17. August 2009

Das französische Parlament hat entschieden, eine Schwerverkehrsabgabe einzuführen. Die Alpen-Initiative freut sich über diesen Schritt. Sie hat in Zusammenarbeit mit den französischen Umweltorganisationen diesen Prozess angestossen.

Im Rahmen der Umsetzung des „Grenelle de l’environnement“ (Umweltaktionsplanes) hat das französische Parlament im Juli beschlossen, ab 2011 eine ökologische Schwerverkehrsabgabe für Lastwagen einzuführen. Vor sieben Jahren hatte die Alpen-Initiative in Zusammenarbeit mit dem größten französischen Umweltdachverband, France Nature Environnement (FNE), das Projekt lanciert, in Frankreich eine LSVA nach Schweizer Vorbild einzurichten. Michel Dubromel, Verantwortlicher Verkehr bei FNE, sagt denn auch: „Nicht zuletzt die Ideen der Alpen-Initiative und die freundschaftliche Zusammenarbeit unserer zwei Organisationen führte zum Beschluss Frankreichs, eine ökologische Schwerverkehrsabgabe für LKW einzuführen.“

Die französische LKW-Abgabe wird allerdings vorerst nur auf einem Teil des Strassennetzes erhoben. Zudem umfasst die Abgabe nicht die so genannt externen Umweltkosten des Schwerverkehrs. Der Einbezug der externen Kosten ist noch durch eine europäische Richtlinie beschränkt. Diese wird zurzeit revidiert und soll in Zukunft eine Ökologisierung des Schwerverkehrs in Europa möglich machen.

Alpentransitbörse als neues Zukunftsmodell
Die Schweiz ist mit der LSVA im Verkehrsbereich für einige Länder zum Vorbild geworden. Nach Deutschland, Österreich und Tschechien folgt nun also auch Frankreich mit einer Schwerverkehrsabgabe. In Holland wird ein entsprechendes System zurzeit intensiv diskutiert. Die Pionierarbeit der Schweiz in der Verkehrspolitik muss weitergehen. So sind innovative Vorschläge wie die Alpentransitbörse – sie ist seit Dezember 2008 im Gesetz verankert – rasch umzusetzen. So wird die Schweiz auch weiterhin die europäische Verkehrspolitik in ihrem Sinn beeinflussen können.